저당물의 멸실과 법정지상권성부

Title
저당물의 멸실과 법정지상권성부
Authors
최신섭
Keywords
법학연구, 저당물, 지상권
Issue Date
2004
Publisher
인하대학교 법학연구소
Series/Report no.
법학연구제7집221-248 pp.
Abstract
In koreanischem BGB ist ein Gebaude nicht zum Bestanteil eines
Grundstuckes. Daher gilt ein Gebaude eine unbewegliche Sache
unabhangig von dem Grundstuck. Das kan moglich machen, dass Gebaude
und Grundstuck auseinander getrennt verauBert werden konnen. Gebaude
kann nicht bestehen, wenn eine nutzungsmoglichkeit fur das Gebaude
jedoch nicht gegeben wird. Eine Vereinbarung fur die Benutzung des
fremden Grundstuckes ist verlangt, wenn der Eigentummer des
Grundstuckes und Gebaudes getrennt wird. Sonst ist das Gebaude
auszuraumen. Das verursacht einen groBen wirtschaftlichen Schaden nicht
fur den Eigentummer des Gebaudes, sondern auch fur die Gesellschaft.
Daher wird eine gesetzlche Erbbauchrecht in koreanischem BGB $366 dem
Eigentummer des Gebaudes gegegen, um den unbilligen Schaden zu
vermeiden.
Wenn ein Schuldner das zur Hypotheke bestellten Gebaudes ausgeraumt
und danach wieder ein neues Gebaudes aufgebaut hat, kann ein
gesetzliches Erbbaurecht dem Schulner zugegeben werden?
Die Ausraumung des zur Hypotheken bestellten Gebaudes kann als eine
Schadigung des Glaubigers bewerdet. Ob eine gesetzliche Erbbaurecht
trotzdem zuzugeben ist, stellt sich die Frage. Das ist nicht gerechtlich, weil
die Ausraummung zur Hypotheken bestellten Gebaudes von dem Schuldner
schadlich dem Glaubiger, dagegen der unerlaubt gehandelte Schuldner
geschutzt wird.
Nach allgemeinen Prinzipien des dinglichen Rechts wird die dingliche
Hypotheke des Gebaudes ausgeschwinden, wenn eine dingliche Sache
ausgeschwinden wird, Daher besteht das Recht zur Hypothke nicht mehr,
wenn das zurHypohteke bestellten Gebaude ausgeraumt wird. Um den
Glaubiger zur schutzen, ist das gesezlche Erbbaurecht dem Schuldner nicht
mehr zuzugeben. Wenn ein Erbbaurecht dem Eigentummer des neu
gebauten Gebaudes zugegeben wird, wird die Moglichkeit der
Zwangsvollstreckung nur auf das Grundstuck beschrankt. Daher macht das
die einheitliche Zwangsvollstreckung auf das Grundstuck und Gebaude von
dem Glaubiger unmoglich. Neue Judikatur verneint auch das gesetzliche
Erbbaurecht fur das neu gebaute Gebaude.
URI
http://dspace.inha.ac.kr/handle/10505/625
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